PKV: Aufklärung und Dokumentation

Thema: Wirtschaftliche Aufklärungspflicht des Behandlers

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Allgemeine Informationen

56 Artikel

Parodontitis-Therapie in der GOZ: Einigung auf analoge Berechnung

Stand Januar 2023

Aufklärung über die Notwendigkeit von regelmäßigen Kontrollen/Zahnreinigung

Allgemeine Information "Pauschalpreis für Vorsorge-Untersuchung und Zahnreinigung"

Der Beratungszahnarzt einer Versicherung und seine Stellungnahme

Bekanntgabe oder geheime Unterlagen?

Nachbesserungsrecht des Zahnarztes

Schadensersatzanspruch bei fehlerhaften Auskünften

Allgemeine Information und Urteile

Bundeszahnärztekammer, PKV und Beihilfe lösen Auslegungsfragen der GOZ

Stand: November 2023

Pauschale Schweigepflichtentbindungserklärungen sind unzulässig

Kassen-HKP für Basistarifversicherte?

Anforderung von Röntgenaufnahmen, die im Rahmen der Behandlung nicht notwendig waren

Nachträgliche Dokumentationen auf Verlangen des Versicherers sind abzulehnen

Studien belegen die klinische Wirksamkeit

Gesetzlicher Forderungsübergang bei Meinungsverschiedenheiten über die Rechtmäßigkeit einer zahnärztlichen Liquidation

Wenn die PKV zum Anspruchsinhaber wird

Photodynamische Therapie - Klinische Studien belegen die Effektivität der Lasertechnologie

Erstattung abhängig vom Vorliegen klinischen Langzeitstudien?

Wegweiser bei der Übersendung von Behandlungsunterlagen an Versicherungen

Unterschiede zwischen GKV und PKV

Verblendungen an Molaren

NICO-Behandlung - Berechnung gemäß § 2 Abs. 3 GOZ

Beschluss Nr. 32 des Beratungsforums

PKV fordert Originalrechnung für Implantate an

Verstoß gegen die Zahlungsverpflichtung des Patienten gegenüber Zahnarzt

Versicherung lehnt Implantatversorgung ab - Regressansprüche des Patienten?

Zur medizinischen Aufklärung gehört auch die umfassende Darstellung von Alternativen

Auktions-Angebote von Versicherungen

Umsatzsteuernachweis auf Rechnungen für Auskünfte an PKVen

Neutral oder zahnarztfreundlich?

Abrechnungsprozedere für DVT - von der DKV leicht gemacht?

Kommentierung praxisrelevanter Analogabrechnungen

Stand 22.05.2019

Indizierte OP-Erweiterung

Indizierte OP-Erweiterung begründet mutmaßlichen Patientenwillen

Wann ist eine Vollnarkose medizinisch notwendig?

Eine kleine Übersicht zur ordnungsgemäßen Dokumentation

Inhalt der therapeutischen Aufklärungspflicht

Übersendung der Behandlungsunterlagen trotz offener Rechnungsbeträge?

Eine kleine Übersicht zur ordnungsgemäßen Dokumentation

Der unstreitige Erstattungsbetrag ist bis zum Ablauf eines Monats fällig

Rechtliche Diskussionspunkte des Auskunftsanspruchs gemäß § 192 Abs. 8 VVG

Zahnärztliche Versorgung im Notlagentarif

Herabgesetzte Steigerungssätze und Direktabrechnung

Kommentierung der PKV zur Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ)

Stand: 30.01.2020

Bekannte Einschränkungen müssen mitgeteilt werden

Honorierung von Auskünften an PKVen

Nach GOÄ oder nach tatsächlichem Aufwand?

Kann das Original einer schriftlichen OP-Aufklärungen nach dem Einscannen entsorgt werden?

Technische Richtlinie des BSI

Herausgabe von Original-Röntgenaufnahmen

Einsicht – dauerhafte oder vorübergehende Überlassung - Kopien

Neuer Auskunftsanspruch des Versicherten zur Kostenübernahme einer Heilbehandlung

Zukünftig Gewissheit über Kostenübernahme?

Kann das Original einer schriftlichen OP-Aufklärungen nach dem Einscannen entsorgt werden?

Anfragen der Zahn-Zusatzversicherung – eine unendliche Geschichte

Von Dr. Michael Cramer und RA Kristian Schremb

Weitergabe von Behandlungsunterlagen - Checkliste für Mitarbeiterinnen

Wichtige Informationen zum Ablauf und rechtlichem Hintergrund

Tarifleistungen im Basistarif

Inhalte – Detailinformationen

Welche Änderungen sind für die zahnärztliche Praxis relevant?

Muss der Zahnarzt einen Basistarif-Patienten behandeln?

Das Bundesverfassungsgericht schafft Klarheit

Häufige Fragen zur GOZ - Beilage zu PKV-Publik

Stand: Februar 2019

Anfragen der Zahn-Zusatzversicherung – eine unendliche Geschichte

Von Dr. Michael Cramer und RA Kristian Schremb

Wegweiser bei der Übersendung von Behandlungsunterlagen an Versicherungen

Versicherung stützt sich auf Urteil des OLG München/AG Düsseldorf

Urteile nicht einschlägig

Versicherung bittet Patient um Übersendung der Behandlungsunterlagen

Medizinische Notwendigkeit einer Implantatbehandlung

Rechtsprechung

71 Artikel

Extraktion eines Weisheitszahns

Osteomyelitis/Nervenschädigung nach Osteotomie

OLG Köln: PKV darf den Patienten auf vermuteten Behandlungsfehler des Arztes hinweisen

Beschluss vom 22.08.2018

LG Oldenburg: Unerlaubte Ausübung der Zahnheilkunde

OLG Frankfurt: Keine Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht bei unklarer Fragestellung

Urteil vom 24.03.2021

Aus der Wissenschaftlichkeitsklausel wurde die Schulmedizinklausel

Bei Risiken muss ein Dolmetscher hinzugezogen werden

BVerfG konkretisiert Anforderungen an Durchsuchungen der Wohn- und Praxisräume bei (Zahn-)Ärzten

Strafanzeige gegen einen Beratungszahnarzt einer Versicherung wegen angeblicher "Gefälligkeitsgutachten"

BGH: Wirtschaftliche Aufklärungspflicht – wer trägt die Beweislast bei unzureichender Information?

Urteil vom 28.01.2020

Unvollständig beantwortete Gesundheitsfragen müssen nicht immer zum Verlust des Versicherungsschutzes führen

Auskünfte an Versicherungen angeblich nun doch nach GOÄ 75

Haftung aufgrund eines Aufklärungsfehlers

BGH: Eine ordnungsgemäße Aufklärung vor einem Eingriff kann nur mündlich erfolgen

Urteil vom 05.11.2024

VG Bayreuth: Keine Beihilfegewährung für diagnostische und therapeutische Maßnahmen im Rahmen der NICO

Urteil vom 18.02.2020

BGH: Beweiswert einer ärztlichen Dokumentation in einer Patientenakte

Urteil vom 05.12.2023

Erhöhtes Kariesrisiko bei festsitzender KFO-Apparatur

Bundesgerichtshof urteilt: „Verwandtenklausel“ ist wirksam

OLG Dresden zum Nachbesserungsrecht des Zahnarztes: Beweislast bzgl. Überschreitung der Grenze des Zumutbaren

Urteil vom 16.06.2022

Kein Abtretungsverbot im Behandlungsvertrag aufgrund gesetzlich geregelten Forderungsübergangs

Urteil vom 17.08.2022

OLG Düsseldorf: Verspätete Herausgabe von Behandlungsunterlagen kann teuer werden

Urteil vom 12.05.2020

Hinweis einer Krankenversicherung auf bundesweites Netzwerk von Zahnarztpraxen und zahntechnischen Laboren

LG Wuppertal: Keine unlautere Wettbewerbshandlung

OLG Dresden: PKVen, die Kunden zu einem „Gesundheitspartner“ vermitteln wollen, verhalten sich wettbewerbswidrig

Urteil vom 09.10.2020

BGH: Ärztliche Aufklärungsformulare unterliegen nur eingeschränkt der AGB-Kontrolle

Urteil vom 02.09.2021

OLG Frankfurt/Main: Zulässige Rechtsauffassung, kein herabsetzendes Werturteil

Auflärungspflicht über alternative Anästhesieformen? Wiederholung der Aufklärung?

Erhöhtes Kariesrisiko bei festsitzender KFO-Apparatur

Schädigung der Nachbarzähne beim Lösen definitiv oder provisorisch eingesetzter Kronen durch Zahnarzthelferin ist nicht aufklärungspflichtig

BGH: Alternative Behandlungsmethoden sind unter Abwägung der Vor- und Nachteile rechtlich zulässig

Urteil vom 30.05.2017

OLG Köln: Kostenansprüche bei Kündigung eines Behandlungsvertrages durch den Zahnarzt

Urteil vom 28.11.2018

Landgericht Köln bestätigt medizinische Notwendigkeit von Zirkonoxidimplantat

Schadensersatzanspruch bei fehlerhaften Auskünften

BGH: Elektronische Dokumentation muss fälschungssicher sein

Urteil vom 27.04.2021

Die Haftung des Zahnarztes nach Nervschädigung durch Leitungsanästhesie

Gute Aufklärung umfasst typische Nebenwirkungen, auch wenn sie selten sind

Versicherung empfiehlt Zahnarztpraxen, die mit Kooperationslabor zusammenarbeiten

Kammergericht Berlin bestätigt fristlose Kündigung

BGH: Ein Abweichen von der Schulmedizin erfordert gewissenhafte medizinische Prüfung der Vor- und Nachteile

Urteil vom 30.05.2017

BGH zum Mindestabstand zwischen Aufklärungsgespräch und Einwilligung in operativen Eingriff

Urteil vom 20.12.2022

Erhöhte Aufklärungsanforderungen bei überwiegend kosmetischen Eingriffen

Schädigung der Pulpa bei einer Versorgung mit Veneers

OLG Koblenz: Keine zwingende Dokumentationspflicht im Rahmen der therapeutischen Aufklärung

Urteil vom 17.07.2017

VGH Baden-Württemberg: Kein Leistungsanspruch bei Nichtvorlage angeforderter und zur Prüfung benötigter Krankenunterlagen

Urteil vom 10.05.2017

OLG Zweibrücken: Pflichtwidriges Vorgehen bei naturheilkundlicher Behandlung aufgrund ungesicherter Diagnostik

Urteil vom 02.12.2003

OLG Dresden: Bestehendes Nachbesserungsrecht schließt Schadensersatzansprüche aus

Urteil vom 15.07.2021

OLG Koblenz: Dokumentationslücken können durch andere Beweismittel geschlossen werden

LG Düsseldorf: Unzumutbare Auskunftsforderung einer privaten Krankenversicherung

LG Chemnitz: NICO-Behandlung und einschlägige Testverfahren sind medizinisch nicht notwendig

Urteil vom 16.05.2019

OLG Dresden: Kein Schmerzensgeld für abweichende Farbgestaltung eines Zahnersatzes

Urteil vom 11.05.2021

Folgen eines Dokumentationsmangels in einem Prozess

Bundesverfassungsgericht: Versicherer dürfen im Leistungsfall keine pauschale Gesundheitsauskunft verlangen

Elektronische Behandlungsdokumentation

Digitale Kurzversion nicht ausreichend

LG Köln: Anforderungen an einen groben Behandlungsfehler eines Zahnarztes

Urteil vom 16.12.2020

LG Tübingen: Nico-Therapie - medizinische Notwendigkeit der Leistungen nicht erkennbar

Urteil vom 08.03.2019

Leistungsfreiheit der Versicherung bei Nichtvorlage des Patientenblattes

Konkrete Umstände machen es im Einzelfall möglich

Rechtsprechung gesteht Versicherungen weitreichende Informationen zu

OLG München: Test- und Diagnoseverfahren im Rahmen des NICO-Syndroms medizinisch nicht notwendig

Beschluss vom 12.05.2015

OLG Köln definiert Kriterien, wann eine „Nutzung“ eines unbrauchbaren Zahnersatzes vorliegt

Urteile vom 12.02.2020 und 10.06.2020

LG Frankfurt/Oder: Grober Behandlungsfehler im Fall der Behandlungsfehlerhäufung

Urteil vom 01.12.2019

AG München: Keine medizinische Indikation für Cavitat-Untersuchung und Operation einer Kieferostitis

Urteil vom 28.05.2015

AG Regensburg: NICO - in der Schulmedizin nicht allgemein anerkannt

Urteil vom 08.10.2013

OLG Köln: Bei ZE-Planungsfehler greift der Dienstvertrag

Urteil vom 08.06.2018

OLG Dresden: Ein Honoraranspruch entfällt nur dann, wenn das Interesse des Patienten an der Leistung komplett weggefallen ist

Urteil vom 31.07.2018

LG Wuppertal: Unterlassene definitive Eingliederung einer Krone aufgrund Patientenablehnung und Frühkontakte sind keine Behandlungsfehler

Urteil vom 16.01.2018

OLG Köln: Jahrelange Nutzung fehlerhaften Zahnersatzes schließt Honorarrückforderung aus

LG Koblenz: Nachweis der Erneuerungsbedürftigkeit einer Suprakonstruktion nach nur vier Jahren Tragezeit

Patienten sind nicht zur Aufbewahrung des alten Zahnersatzes verpflichtet

Landgericht Münster zum Nachbesserungsrecht und Schmerzensgeldbegehren

Honorarrückzahlung wegen Fehlerhaftigkeit einer Keramikbrücke

Randschlussgenauigkeit zahnärztlicher Restaurationen in der Rechtsprechung

Wird Zahnersatz trotz bestehender Mängel jahrelang getragen, muss er auch bezahlt werden

Patient verschluckt provisorisch eingegliederte Brücke

Anspruch auf Zahlung des zahnärztlichen Honorars?

Remontagen und Vorkontakte sind keine Behandlungsfehler

Klarstellungen des BGH zur Rückzahlung von zahnärztlichem Honorar

Das vertragswidrige Verhalten muss nicht schwerwiegend sein

Allergie nach prothetischer Versorgung

Verpflichtung zu einem Test vor ZE-Anfertigung?

Honorarpflicht auch bei Unzufriedenheit über den Zahnersatz