Rechte aus einer eingetragenen Marke
Erfolglose Löschungsverfahren gegen die Bildmarke “Grüner Apfel”
Eine süddeutsche Zahnarztpraxis hatte sich im März 2007 beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine sogenannte Wort-/Bildmarke eintragen lassen, die sich auf alle für Zahnärzte wichtigen Klassen (44 und 10) bezieht. Die Marke besteht aus der Grafik eines „granny-smith-farbenen Apfels“ in ...
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