Nutzungsbedingungen zur Online-Nutzung von Informationen, Software und Anwendungen des Asgard-Verlages

Stand: 01.05.2016

§ 1 - Anwendungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen des Asgard-Verlag Dr. Werner Hippe GmbH (nachfolgend: Asgard oder Asgard-Verlag), Hohenzollernstraße 117, 53721 Siegburg gelten für die Nutzung von online bereitgestellten Software- und Informationsangeboten von Asgard und in Ergänzung etwaiger im Rahmen des Produkterwerbs zwischen dem Nutzer und Asgard vereinbarter Allgemeiner Geschäfts- und Vertragsbedingungen. Für bestimmte Dienste auf asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de gelten zusätzlich besondere Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die diese allgemeinen Nutzungsbedingungen ergänzen, aber auch Abweichungen enthalten können und dann diesen Nutzungsbedingungen vorgehen. Auf die Geltung besonderer AGB wird im Rahmen der Nutzung des jeweiligen Dienstes hingewiesen. Dies gilt insbesondere, soweit für die Nutzung der Dienste auf asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de eine vorherige Registrierung erforderlich ist.
Diese Nutzungsbedingungen gelten dabei insbesondere für die Nutzung der Dienste des Asgard- Verlages auf den Domänen asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und juradent.de sowie die hierunter angebotenen Software- und Informationsangebote. Bevor Sie die Dienste auf den vorgenannten Domänen nutzen, sollten Sie diese Nutzungsbedingungen daher sorgfältig lesen. Mit der Nutzung eines oder mehrerer Dienste auf asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de erkennen Sie diese Nutzungsbedingungen an und es kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Ihnen und Asgard zustande, der diese Nutzungsbedingungen umfasst. Eine Nutzung der Dienste auf asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de unter Ausschluss dieser Nutzungsbedingungen ist nicht gestattet.

§ 2 - Verfügbarkeit

Um die Dienste unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de nutzen zu können, muss der Nutzer eigenverantwortlich für einen Internetzugang und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren selbst tragen. Der Verantwortungsbereich des Asgard-Verlages beschränkt sich auf die Datenspeicherung auf den Systemen des Asgard-Verlages und den Datentransport ab dem / bis zu dem Zugangspunkt dieser Systeme zum World Wide Web. Asgard hat außerhalb dieses eigenen Verantwortungsbereichs keinen Einfluss auf die Datenübermittlung und übernimmt insoweit, insbesondere für Störungen oder Ausfälle öffentlicher Kommunikationsnetze und technischer Vorrichtungen Dritter, die den Datenfluss im World Wide Web steuern, keine Verantwortung. Derartige technische Störungen und Ausfälle können bei Internetdienstleistungen nie komplett ausgeschlossen werden.
Die Dienste unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de stehen grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung. Asgard gewährleistet jedoch nicht, dass die Dienste den Anforderungen des Nutzers entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung zeitgerecht, störungs- und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Zugriff auf die Dienste durch Umstände eingeschränkt wird, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von Asgard liegen, insbesondere dann, wenn
- die Nichtverfügbarkeit der unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de angebotenen Anwendungen darauf beruht, dass die vom Nutzer zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de angebotenen Anwendungen vorübergehend nicht gegeben sind, beispielsweise bei Störungen der Hardware des Nutzers;
- die Nichtverfügbarkeit der unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de angebotenen Anwendungen auf Störungen, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegen, beruht;
- die Nichtverfügbarkeit der unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de angebotenen Anwendungen auf höherer Gewalt, insbesondere Stromausfällen, die nicht im Einflussbereich des Asgard-Verlages stehen, beruht und/oder
- die Nichtverfügbarkeit der unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de angebotenen Anwendungen auf Wartungsarbeiten des Asgard-Verlages beruht.
Asgard ist gleichwohl darum bemüht, eine Systemverfügbarkeit von 98% sicherzustellen.

§ 3 - Leistungsbeschreibung

Asgard stellt datenbankgestützte Software bereit, die im Zusammenhang ärztlicher und zahnärztlicher Gebührenberechnungen zu Rate gezogen werden kann. Asgard weist darauf hin, dass es sich bei den Informationsangeboten um komplexe Softwareanwendungen handelt, deren Funktionieren von einer Vielzahl von Faktoren abhängig ist, sodass unter Berücksichtigung der einschlägigen technischen Erfahrungen und Untersuchungen eine völlige Fehlerfreiheit nie sichergestellt werden kann. Dies gilt auch deshalb, weil Informationen lediglich Unterstützung bei der Abrechnung leisten und entsprechende Abrechnungshinweise und -tipps von den Bedürfnissen des Nutzers abhängig sind. Asgard leistet daher keine Gewähr dafür, dass die bereitgehaltenen Informationsangebote den betrieblichen Besonderheiten des Nutzers entsprechen. Der Nutzer ist insoweit selbst dafür verantwortlich, sich von der Tauglichkeit der bereitgestellten Informationen für seine Anwendungszwecke zu überzeugen.
Bei Diensten, die durch Asgard kostenlos angeboten werden, behält sich Asgard vor, einzelne oder alle Dienste in Zukunft gebührenpflichtig anzubieten.
Asgard hat das Recht, den Betrieb der Domänen bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de jederzeit ohne Angabe von Gründen vollständig und/oder teilweise unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von einem Monat einzustellen. Etwaige zum Einstellungszeitraum durch den Nutzer an Asgard bereits bezahlte Vorauszahlungen auf ein Nutzungsentgelt werden dem Nutzer durch Asgard binnen 10 Werktagen nach dem Einstellungszeitraum auf ein durch den Nutzer zu benennendes Bankkonto erstattet.

§ 4 - Nutzungsrechte

Die Nutzung der Software- und Informationsangebote unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de ist u.U. von einer vorherigen Registrierung des Nutzers gegenüber Asgard und/oder dem Abschluss eines kostenpflichtigen Nutzungsvertrages mit Asgard abhängig. Einzelheiten regeln die Allgemeinen Geschäfts- und Verkaufsbedingungen des jeweiligen Produktes. Unabhängig hiervon gilt Nachfolgendes:
Asgard räumt dem Nutzer seiner Software- und Informationsangebote unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de – soweit keine anderweitige Vereinbarung zwischen Asgard und dem Nutzer getroffen wurde – grundsätzlich nur ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de angebotenen Anwendungen im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen ein. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem jeweiligen Software-Produkt, sie wird dem Kunden bei Vertragsbeginn und bei Vertragsverlängerung mitgeteilt. Die Nutzung der über asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de gelieferten Anwendungen und Informationen ist dem Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts gestattet. Der Nutzer ist in diesem Sinne berechtigt, unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de für eigene Zwecke Recherchen durchzuführen.
Weitere Rechte sind dem Nutzer an den Inhalten der über asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de gelieferten Produkte grundsätzlich nicht gewährt. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, Inhalte jenseits der gesetzlich statuierten Erlaubnistatbestände zu vervielfältigen, zu verbreiten, vorzuführen, öffentlich zugänglich zu machen oder zu senden und/oder Bearbeitungen der Inhalte zu veröffentlichen oder zu verwerten. Dies betrifft vor allem das Einräumen von Zugängen für Dritte auf die abgespeicherten Inhalte, das Einspeisen der Inhalte in ein Netzwerk (Internet, Intranet etc.) sowie die gewerbliche oder im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit erfolgende Informationsvermittlung gegenüber Dritten.
Der Nutzer darf die durch Abfragen gewonnenen Daten weder vollständig noch teilweise oder auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder für eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Inhalte unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de oder einzelner Elemente der unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de zum Einsatz kommenden Datenbanken mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.
Möchte der Nutzer körperliche Vervielfältigungsstücke eines Inhalts herstellen (z.B. durch Kopieren auf mobile Datenträger bzw. durch Ausdruck oder Kopieren) oder möchte er nicht nur bestimmte einzelne Auszüge hiervon speichern und/oder ausdrucken, sondern ganze Ausgaben, Serien, Rubriken oder sonstige Zusammenfassungen von Inhalten, bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Asgard.
Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Hinweise auf Kennzeichen (insbesondere Marken, Unternehmensbezeichnungen) Logos oder andere der Identifikation dienende oder urheberrechtlich relevante Hinweise in den Inhalten der über Asgard gelieferten Produkte nicht entfernen, ändern oder unterdrücken. Dasselbe gilt für sonstige Rechtsbehelfe in den Verlagsprodukten.
Die Bereitstellung von Software und sonstigen Informationen erfolgt über das Internet. Übergabepunkt ist der Router-Ausgang des durch Asgard genutzten Rechenzentrums zum Internet. Der Nutzer verpflichtet sich, die Software und sonstigen Informationen ausschließlich vertragsgemäß zu nutzen und weder an Dritte weiterzugeben noch sie in sonstiger Art und Weise Dritten zugänglich zu machen. Der Nutzer ist weiterhin nicht berechtigt, die unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de angebotenen Anwendungen zu „reverse engineeren“, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu vervielfältigen oder jeglichen Teil der unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de angebotenen Anwendungen zu benutzen, um eine separate Applikation zu erstellen.
Der Nutzer erkennt hiermit den Asgard-Verlag als alleinigen Rechteinhaber an den Inhalten der Webangebote unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de und der im Rahmen der unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de angebotenen Anwendungen, Software und Informationen und der damit verbundenen Urheberrechte an. Die Rechte des Asgard-Verlages als alleiniger Lizenzgeber beziehen sich auch auf Erweiterungen der unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de angebotenen Anwendungen, Software und Informationen, die dem Nutzer durch Asgard bereitgestellt werden, falls dies nicht schriftlich anderweitig geregelt ist.
Soweit die Nutzung von Angeboten unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de von einer vorherigen Registrierung des Nutzers abhängig ist, verpflichtet sich der Nutzer, seine ihm zugewiesenen Zugangsdaten ausschließlich für die persönliche Nutzung zu verwenden. Der Nutzer darf die Daten, insbesondere sein Passwort, nicht an Dritte weitergeben, auch nicht an Familienangehörige oder Kollegen. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten, insbesondere alle Passwörter, stets geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung durch Dritte zu verhindern. Erlangt der Nutzer Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten oder hat er auch nur einen entsprechenden Verdacht, so wird er Asgard darüber unverzüglich unterrichten. Bei Missbrauch oder vermutetem Missbrauch ist Asgard berechtigt, den Zugang zu den Informationen unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de sofort zeitweilig oder auf Dauer zu sperren. In diesen Fällen darf sich der Nutzer ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung von Asgard nicht erneut registrieren. Der Nutzer haftet für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch der Zugangsdaten von ihm zu vertreten ist. Er trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung seines Passwortes und/oder seines Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung und steht Asgard gegenüber für alle Nutzungen unter Gebrauch seines Passwortes und/oder Accounts ein, es sei denn, das Passwort bzw. der Account wurde nachweislich ohne das Verschulden des Nutzers durch einen Dritten unbefugt verwendet. Der Nutzer ist verpflichtet, Asgard unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Passwortes und/oder Accounts zu unterrichten.
Der Nutzer hat – außerhalb vertraglich begründeter Rechte – keinen Anspruch auf Zulassung zur Nutzung der unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de bereitgestellten Informationen und/oder Anwendungen. Die Möglichkeit zur Nutzung der unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de bereitgestellten Informationen und/oder Anwendungen stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Asgard kann die Annahme eines Angebotes auf Nutzung der unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de bereitgestellten Informationen und/oder Anwendungen ohne Angabe von Gründen ablehnen.

§ 5 - Gewährleistung und Haftung

Mithilfe der unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und juradent.de angebotenen Informationen und Anwendungen soll die Abrechnung ärztlicher und zahnärztlicher Leistungen erleichtert werden. Hierzu stellt Asgard Abrechnungsinformationen zur Verfügung, die auf aufgearbeiteten Informationen aus dem abrechnungsspezifischen Verlagsprogramm des Asgard-Verlages stammen. Die Abrechnungsinformationen geben dabei lediglich die Rechts- und Fachmeinung der jeweiligen Autoren der Fachbeiträge wieder. Asgard übernimmt vor diesem Hintergrund keine Haftung oder Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Anwendungen erzielt werden können, insbesondere nicht bezüglich der Richtigkeit und Vollständigkeit der im Rahmen der Dienste erhaltenen Informationen oder dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den Diensten erhaltenen Informationen den Erwartungen des Nutzers entspricht.
Asgard haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Asgard-Verlages, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Asgard-Verlages beruhen sowie für Schäden, die durch Fehlen einer durch den Asgard-Verlag garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden oder bei arglistigem Verhalten des Asgard-Verlages. Des Weiteren haftet der Asgard-Verlag unbeschränkt für Schäden, die durch den Asgard-Verlag oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Asgard-Verlag außer in den Fällen des Absatzes 2 der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist eine Haftung des Asgard-Verlags ausgeschlossen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 6 - Änderungen der Leistungen sowie dieser Nutzungsbedingungen

Asgard behält sich vor, die unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de bereitgestellten Informationen und/oder Anwendungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
Asgard behält sich darüber hinaus vor, die unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de bereitgestellten Informationen und/oder Anwendungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

(a) soweit Asgard verpflichtet ist, die Übereinstimmung der von von ihm angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;

(b) soweit Asgard damit einem gegen ihm gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;

(c) soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;

(d) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder

(e) wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist;

(f) soweit Asgard zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt.

Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen der unter asgard.de, bema-goz.de, ebm-goä.de und/oder juradent.de bereitgestellten Informationen und/oder Anwendungen stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer 2 dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.
Asgard behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dass dies für den Nutzer nicht zumutbar ist. Auf neue Nutzungsbedingungen wird der Nutzer im Rahmen des Anmeldevorganges hingewiesen. Die neuen Nutzungsbedingungen gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihre Geltung durch entsprechenden Bestätigungsvermerk akzeptiert. Akzeptiert der Nutzer Änderungen nicht, hat jede Partei das Recht, die betreffende Vereinbarung durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden. Die Möglichkeit der Änderung der Nutzungsbedingungen besteht aber weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der für den jeweiligen Nutzer bestehenden Kernnutzungsmöglichkeiten zum Nachteil des Nutzers einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in den Nutzungsbedingungen angelegten Verpflichtungen für den Nutzer.